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presseportal.de

Schönreden hilft nicht

Schönreden, Novelle, Rundschau, Ampel, Klimafachleuten, Frankfurter, Frankfurt, Gesetz, Verkehrsressort, Rückschritt Frankfurter Rundschau: Frankfurt (ots) - Alles Schönreden, wie es auch von Klimafachleuten in der A... mehr ... 26. April 2024

spiegel.de

TikTok in USA unter Druck: Einer liberalen und selbstbewussten Demokratie unwürdig

App, Politik, Druck, Stores, Gesetz, Jugendlichen, Internet, Verkauf, Demokratie Das Gesetz, mit dem TikTok zum Verkauf gezwungen oder aus den App-Stores geworfen wird, zeigt: Die U... mehr ... 26. April 2024

presseportal.de

GdP zum Gesetzentwurf für den Einsatz von V-Leuten: Poitz: „Die Polizei muss in diesem Bereich handlungsfähig bleiben“

Einsatz, Polizei, Vertrauenspersonen, Vorgesehen, Leuten, Bereich, Voraussetzungen, Gesetzentwurf, Bundesrat, Auswahl Gewerkschaft der Polizei: Berlin. Im Bundesrat wird heute über ein Gesetz zum Einsatz von verdeckt... mehr ... 26. April 2024

spiegel.de

Bundestag-Verkleinerung: Bundesverfassungsrichter kritisieren das neue Wahlrecht

Wahlrecht, Verkleinerung, Knackpunkt, Bundesverfassungsgericht, Schicksal, Verhandlung, Gesetz, Bundestag, Punkt, Karlsruhe Die zweitägige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht macht deutlich: Karlsruhe wird das Gese... mehr ... 25. April 2024

presseportal.de

Cannabis/Legalisierung/Drogenhandel / Cannabis-Gesetz befeuert Drogen-Schwarzmarkt in Sachsen-Anhalt

Cannabis, Sachsen, Anhalt, Mitteldeutsche, Zeitung, Schwarzmarkt, Freitagausgabe, Trotz, Konsumenten, Drogenhandel Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - Trotz der Teillegalisierung floriert der Cannabis-Schwarzma... mehr ... 25. April 2024

heise.de

FAQ: Wie geht es jetzt mit Tiktok weiter?

Tiktok, App, Kraft, Für, Eigentümerwechsel, Gesetz, Ultimatum, Kurzvideo Für Tiktok wird es ernst: Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App erzwing... mehr ... 25. April 2024

wn.de

Wie geht es jetzt mit Tiktok weiter?

Tiktok, App, Kraft, Für, Eigentümerwechsel, Gesetz, Ultimatum, Nutzer, Kurzvideo Für Tiktok wird es ernst: Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App erzwing... mehr ... 25. April 2024

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